Lexikon Direkte Demokratie in Deutschland , livre ebook

Andreas Kost
Marcel Solar Hrsg.
Lexikon Direkte
Demokratie in
DeutschlandLexikon Direkte Demokratie in DeutschlandAndreas Kost · Marcel Solar
(Hrsg.)
Lexikon Direkte
Demokratie in
DeutschlandHrsg.
Andreas Kost Marcel Solar
Institut für Politikwissenschaft Stabsstelle Bürgerbeteiligung
Universität Duisburg-Essen und Bürgerengagement
Duisburg, Deutschland Stadt Wuppertal
Wuppertal, Deutschland
ISBN 978-3-658-21782-2 ISBN 978-3-658-21783-9 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21783-9
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Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
und ist ein Teil von Springer Nature
Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, GermanyVorwort
Demokratie lebt von der aktiven Mitwirkung ihrer Bürgerinnen und
Bürger. Die Hinwendung zu Formen direktdemokratischer
Politikentscheidungen kann auf relevante Prozesse des Wertewandels, veränderter Politik- und
Lebensstile und damit korrespondierend neuen Prioritätensetzungen von
Bürgerinnen und Bürgern sowie gesellschaflichen Gruppen zurückgeführt
werden. Glaubhaf wird diese Hinwendung auch durch eine langjährige
demokratische Alltagskultur, die zwischen dem einzelnen »Aktivbürger« und
dem Staat das Beziehungsgefecht einer »Zivilgesellschaf« herausbildete.
Schließlich wirkte schon seit den 1960er Jahren in der »alten
Bundesrepublik« eine Vielzahl von basisdemokratischen Initiativen und Bewegungen
informell an der politischen Willensbildung mit. Zumindest begünstigend
für die Einführung von direktdemokratischen Politikentscheidungen waren
auch die friedliche Revolution 1989/90 in der ehemaligen DDR –
verbunden mit der kritischen und beharrlichen Forderung der Bürgerinnen und
Bürger beziehungsweise selbst organisierter Bürgerbewegungen nach
erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten. Die durch diese Sachverhalte
angestoßene Entwicklung wurde in erster Linie in den verschiedenen
Gemeindeordnungen und Landesverfassungen institutionell gefasst. Zu den wichtigsten
Instrumenten der direkten Demokratie zählen auf staatlicher Ebene das
(Verfassungs-)Referendum, die Volksinitiative, das Volksbegehren und der
Volksentscheid, auf der kommunalen Ebene das Bürgerbegehren und der
Bürgerentscheid.
In der Wirklichkeit moderner Staaten bezeichnet »direkte Demokratie«
alle durch Verfassung und weitere Rechtsvorschrifen ermöglichten Verfa-h
ren, durch die die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger eines Staates,
VVorwort
eines Bundeslandes oder einer Kommune politische Sachfragen durch
Abstimmung selbst und unmittelbar entscheiden bzw. auf die politische Agen -
da setzen. Direkte Demokratie ist dabei in der Regel eine Ergänzung und
Erweiterung des politischen Entscheidens in repräsentativen Demokratien, wo
politisch verbindliche Entscheidungen im Rahmen der Verfassungsordnung
von gewählten Repräsentanten getrofen werden. In einem eher
theoretischen Sinne versteht man unter »direkter Demokratie« eine
Herrschafsordnung, in der die Verfassung der politischen Gemeinschaf und alle
verbindlichen politischen Entscheidungen grundsätzlich von allen stimmberechtigten
Bürgerinnen und Bürgern bestimmt werden. Doch ist direkte Demokratie
auch abhängig von den jeweiligen politisch-institutionellen Kontexten.
Unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten können direktdemokratische
Instrumente das politische System entlasten und die Akzeptanz politischer
Entscheidungen erhöhen. So haben die Menschen das Grundbedürfnis, bei
wichtigen politischen Entscheidungen mitbestimmen zu wollen. Werden
daher direktdemokratische Elemente in das repräsentative System eingebaut,
kann dieser Aspekt gewisse entlastende und Legitimation stifende
Wirkungen hervorbringen.
Die beiden Herausgeber wollen den bedeutsamen Temenkomplex der
direkten Demokratie einem interessierten Publikum möglichst anschaulich
vermitteln. So haben sie sich für die komprimierte Form des Lexikons
entschieden, um einen Überblick und Orientierungsmöglichkeiten zum
Tema »Direkte Demokratie« anzubieten. Auf diese Weise möge sich dadurch
ein breiter Adressatenkreis mit der Relevanz direktdemokratischer
Sachverhalte und Fragen vertraut machen können. Und wenn interessierte
Leserinnen und Leser in der Wahrnehmung demokratischer Verantwortung in Staat
und Gesellschaf dadurch noch unterstützt werden sollten, würde uns dies
zusätzlich freuen.
Andreas Kost und Marcel Solar, Frühjahr 2018
VIInhalt
Inhalt
XIII Autorinnen und Autoren
1 Einleitung
Andreas Kost/Marcel Solar
A
5 Abstimmung
6 Abstimmungsbeteiligung
10 Abstimmungsbroschüre
12 Abstimmungsleitung
13 Abstimmungsquorum
14 Abstimmungstermin
18 Abwahl des Bürgermeisters und des Landrats (Recall)
19 Amtseintragung
20 Amtseintragungsfrist
21 Anhörungsrecht
21 Antragsquorum
21 Arbitrierendes Referendum
22 Aufschiebende Wirkung
24 Ausführungsgesetz
25 Ausgearbeiteter Gesetzesentwurf
VIIInhalt
B
27 Banalitätenvorbehalt
27 Bauleitplanung
29 Begründung
30 Beratung
31 Bestandsschutz
33 Beteiligungsquorum
33 Bindungswirkung
36 Bottom-Up-Verfahren
37 Briefabstimmung
38 Bürgerantrag
38 Bürgerbefragung
39 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (Grundsatzartikel)
49 Bürgerentscheid
49 Bürgerfragestunden
49 Bürgerhaushalt
50 Bürgerversammlung
51 Bundesebene
52 Bundesländer
D
53 Demokratieprinzip
55 Direkte Demokratie (Grundsatzartikel)
63 Direktwahl Bürgermeister (und Landrat)
E
67 Efekte direkter Demokratie
71 Einleitungsquorum
73 Eintragungsfrist
73 Einwohnerantrag
74 Europa (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
84 Europäische Bürgerinitiative
85 Europäische Union (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
94 Ex-ante-Kontrolle
96 Ex-post-Kontrolle
98 Exklusion
VIIIInhalt
F
99 Fakultatives Referendum
99 Finanzierung direktdemokratischer Instrumente
101 Finanzierungsvorschlag
101 Finanzreferendum
102 Finanztabu, Finanzvorbehalt
103 Föderalismus (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
113 Freie Unterschriftensammlung
G
114 Gegenentwurf
114 Grundgesetz
H
116 Haushaltstabu
I
117 Initiatoren
118 Interessengruppen
K
122 Kommunale Ebene
124 Konkurrenzvorlage
124 Kostendeckungsvorschlag
125 Kostenerstattung
126 Kostenschätzung
L
128 Länderebene (Grundsatzartikel)
137 Landesverfassungen
138 Landsgemeinde
IXInhalt
M
140 Minderheitenschutz
N
143 Negativkatalog
144 Neutralitätsgebot
145 Normenkontrolle
O
146 Obligatorisches Finanzreferendum
146 torisches Referendum
147 Ofenlegungsbestimmungen
P
150 Parlamentsauflösung durch das Volk
151 Partikularinteressen
152 Parteien (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
160 Partizipation (Grundsatzartikel)
166 Partizipative Demokratietheorieansätze
166 Petitionen
167 Plebiszit
168 Populismus (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
179 Positivkatalog
Q
180 Quorum
R
182 Ratsbegehren/Ratsbürgerentscheid
182 Rechtsprechung (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
191 Referendum
192 Regierungssysteme (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
196 Repräsentative Demokratie (Grundsatzartikel)
XInhalt
S
205 Sammlungsfrist
206 Schweiz (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
215 Sonstige Vorlage
216 Soziale Selektion
220 Spenden
222 Sperrwirkung
223 Stimmberechtigte
T
224 Themenausschlüsse
224 Top-Down-Verfahren
224 Town Meetings
U
226 Übernahme einer Vorlage
228 Unterschriftenliste
229 Unterschriftenquorum
229 Unterstützungsquorum
229 USA (und direkte Demokratie) (Grundsatzartikel)
V
242 Verfassungsgerichtliche Kontrolle
244 Verfassungsreferendum
245 Verfassungstabu
246 Vertrauenspersonen
246 Vetoinitiative
249 Volksabstimmung
249 Volksabstimmungsgesetz
249 Volksbefragung
251 Volksbegehren und Volksentscheid (Grundsatzartikel)
259 Volksentscheid
260 Volksgesetzgebung
261 Volksinitiative (Grundsatzartikel)
273 Volkssouveränität (Grundsatzartikel)
283 Volksversammlung
XIInhalt
W
284 Weimarer Erfahrungen (Grundsatzartikel)
290 Weimarer Reichsverfassung
292 Werbung
Z
294 Zulässigkeitsentscheidung
295 Zulässigkeitsprüfung
296 Zustimmungsquorum
XIIAutorinnen und Autoren
Ridvan Ciftci, Wissenschaflicher Mitarbeiter, Lehrstuhl für Öfentliches
Recht, Umwelt- und Technikrecht und Rechtstheorie, Universität Bielefeld,
Bielefeld.
Verfasser (zus. m. Andreas Fisahn) des Grundsatzartikels Rechtsprechung
(und direkte Demokratie).
Prof. Dr. Frank Decker P, rofessor für Politikwissenschaf, insb.
Vergleichende Regierungslehre, Institut für Politische Wissenschaf und Soziologie,
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn.
Verfasser der Grundsatzartikel Föderalismus (und direkte